IPPC TikTok Abmahnung für „Racoon Meme Video – Pedro“

Die Berliner IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ist seit 2023 auch bekannt für TikTok-Abmahnungen (IPPC TikTok Abmahnung). Aktuell mahnt IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der B1 Recordings GmbH wegen Urheberrechtsverletzung in Zusammenhang mit einer gewerblichen Nutzung auf TikTok ab. Im Fokus einer uns vorliegenden Abmahnung steht die Nutzung der Tonaufnahme „Jaxomy x Agatino Romero x Raffaella Carrà – Pedro“ sowie des Videos „Racoon Meme Video“, die über soziale Netzwerke im gewerblichen Kontext genutzt wurden. Entsprechende Rechte an Bild und Text werden von den sozialen Netzwerken regelmäßig nur im privaten Bereich eingeräumt.

Die Rolle des TikTok-Videos

Gegenstand der Forderungen der B1 Recordings GmbH ist der Song "Jaxomy x Agatino Romero x Raffaella Carrà – Pedro" (derzeit in den Charts platziert) sowie das "Racoon Meme Video". Die IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ist auf Urheberrecht und geistiges Eigentum spezialisiert und für ihre Abmahnungen für Rechteinhaber bekannt. Während in der Vergangenheit vornehmlich Filesharing verfolgt wurde, ist nun auch die Plattform TikTok stärker in den Fokus gerückt. Viele Unternehmen oder Nutzer setzen sich nicht mit den Grundlagen auseinander, in welchem Rahmen Musik auf TikTok gewerblich genutzt werden darf.

Wie kommt es zur IPPC TikTok Abmahnung?

Die B1 Recordings GmbH hat die Kanzlei IPPC mit der Abmahnung beauftragt, nachdem festgestellt wurde, dass „Jaxomy x Agatino Romero x Raffaella Carrà - Pedro“ und das „Racoon Meme Video“ im gewerblichen Bereich öffentlich zugänglich gemacht wurden. Um eine ladungsfähige Adresse zu erhalten, muss die Kanzlei lediglich das Impressum des TikTok-Accounts sichten.

Es ist entscheidend, nicht vorschnell zu handeln oder etwas zu unterschreiben. Wenn Sie eine ähnliche Abmahnung erhalten haben, empfehlen wir Ihnen dringend, sich von einem Anwalt beraten zu lassen.

Ist die Forderung von IPPC nach einer Unterlassungserklärung berechtigt?

Sollte die Behauptung der IPPC zutreffen, dass Sie die Rechte der B1 Recordings GmbH an der Tonaufnahme „Jaxomy x Agatino Romero x Raffaella Carrà - Pedro“ und dem Video „Racoon Meme Video“ durch gewerbliche Nutzung verletzt haben, sollten Sie eine Unterlassungserklärung in Erwägung ziehen. Dies sollte jedoch nur nach einer vorherigen Beratung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt erfolgen: Eine Unterlassungserklärung stellt einen lebenslang gültigen Vertrag dar, der nicht ohne Weiteres gekündigt werden kann – er muss daher sorgfältig formuliert werden. In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, sich zur Unterlassung zu verpflichten, um das Risiko einer Unterlassungsklage zu vermeiden. Gleichzeitig muss aber auch sichergestellt werden, dass gegen die Unterlassungserklärung nicht verstoßen wird. Das heißt, das entsprechende Video-/Musikstück muss umfassend aus dem Social Media Account – und im Zweifel von allen Plattformen – gelöscht werden.

Umfang der Forderung bei IPPC TikTok-Abmahnung

In einer uns vorliegenden IPPC TikTok-Abmahnung fordert IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH entsprechende Unternehmen auf, die Ton- und Videoaufnahmen nicht mehr im Rahmen des gewerblichen Auftritts zugänglich zu machen. Darüber hinaus wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Auskunft über die Dauer der rechtswidrigen Nutzung und die damit erzielten Umsätze verlangt. Es werden folgende Ansprüche in der Abmahnung geltend gemacht:

„Als Täter einer entsprechenden Urheberrechtsverletzung – also ohne die konkrete Lizenz vorher eingeholt zu haben – haften Sie jedenfalls auf Unterlassung, auf Schadensersatz und auf Ersatz der Kosten der Rechtsverfolgung. In dem Fall Ihrer Täterschaft, oder wenn Sie sich das Verhalten von Mitarbeitern zurechnen lassen müssen, hat unsere Mandantschaft eine Reihe von Ansprüchen gegen Sie:

1. Anspruch auf Beseitigung der Beeinträchtigung gemäß § 97 I UrhG

2. Anspruch auf Unterlassung gemäß § 97 I UrhG

3. Anspruch auf Auskunft gemäß § 101 UrhG

4. Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 97 II UrhG

5. Anspruch auf Aufwendungsersatz gemäß § 97a III UrhG

Daneben besteht noch ein Anspruch auf Vorlage und Besichtigung nach § 101a UrhG, sowie ein Anspruch zur Sicherung von Schadensersatzansprüchen gemäß § 101b UrhG.

Wir haben Sie daher namens und im Auftrag unserer Mandantin aufzufordern,

1. das schädigende Verhalten sofort abzustellen, also die entsprechende Tonaufnahme und die Videoaufnahme nicht mehr über das Internet der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, insbesondere in Verbindung mit Videomaterial zu werblichen Zwecken,

2. die Unterlassungsansprüche unserer Mandantin jeweils durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu erfüllen,

3. Auskunft zu erteilen, wie lange Sie bereits die widerrechtliche Nutzung betreiben, ob und gegebenenfalls welche anderen unberechtigten Nutzungen vorliegen und welche Umsätze Sie dadurch erzielt haben,

4. Schadensersatz in angemessener Höhe zu leisten,

5. Aufwendungsersatz zu leisten, also alle Kosten der Rechtverfolgung im Zusammenhang mit der Urheberrechtsverletzung zu tragen.“

Finanzielle Auswirkungen und Schadensersatzansprüche bei Rechtsverletzung durch gewerbliche Nutzung

Die daraus resultierenden Kosten einer IPPC TikTok Abmahnung sind hoch, da hier von einer länger andauernden Rechtsverletzung ausgegangen wird. Der Schadensersatzanspruch bemisst sich nach den Regeln der Lizenzanalogie und kann nach Angaben der abmahnenden Kazlei IPPC Law allein für die Tonaufnahme schätzungsweise zwischen 2.000,00 € und 10.000,00 € liegen.

In der IPPC Tik Tok Abmahnung wird aber auch auf eine eigene Lizensierungspraxis verwiesen, wonach der Schadensersatzanspruch  bei 10.000,00 € liegen – allein für eine einmonatige Social-Media-Kampagne der gleichen Tonaufnahme. Damit wird ausgedrückt, dass ein Unternehmen bei dem Rechteinhaber anfragte, das Lied/Video gewerblich zu nutzen und dafür dann eine Vergütung von 10.000,00 EUR für einen Monat vereinbart wurde.

Maßgeblich für die Rechtsverletzung durch die Tonaufnahme und die Höhe des Schadensersatzes ist auch die Tatsache, dass die Tonaufnahme bis heute in den Charts platziert ist. Mit einem angemessenen Aufschlag für die zusätzliche Nutzung der Videoaufnahme ergibt sich in der Gesamtschau in einer uns vorliegenden Abmahnung ein Schadensersatz in Höhe von 6.500,00 €.

Die Anwaltskosten für die Abmahnung ergeben sich aus einem Gegenstandswert von 65.000,00 €, entsprechende Anwaltsgebühren setzen sich zusammen aus einer 1,3-fachen Gebühr zuzüglich einer Pauschale für Post- und Telekommunikationskosten, insgesamt also 1.804,90 Euro netto hinzu kommt die Umsatzsteuer. Der Gegenstandswert muss nicht gezahlt werden, dieser ist aber maßgeblich für die Berechnung der Anwaltskosten. Aus Schadensersatz und Anwaltskosten ergibt sich ein Gesamtbetrag in Höhe von 8.796,58 Euro.

Die Frist für die Abgabe einer Unterlassungserklärung und Auskunftserteilung betrug in einer uns vorliegenden Abmahnung eine Woche, die Zahlungsfrist zwei Wochen.

Wie sollte ich mich am besten bei einer IPPC TikTok Abmahnung verhalten?

Wir raten zu Folgendem:

1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst und suchen Sie den Rat eines spezialisierten Rechtsanwalts, bevor Sie eine Unterlassungserklärung abgeben.
2. Zahlen Sie nicht voreilig den geforderten Betrag und nehmen Sie wegen der IPPC TikTok Abmahnung keinen Kontakt zur Kanzlei IPPC auf.
3. Löschen Sie die Tonaufnahme „Jaxomy x Agatino Romero x Raffaella Carrà – Pedro“ und das Video „Racoon Meme Video“ aus Ihrem Social Media Account – und im Zweifel von allen Plattformen. Sichern Sie dabei vorher Informationen zur Nutzung soweit vorhanden.
4. Wenn Sie nicht selber den Account betreuen und dies eine Agentur für Sie übernommen hat, sichten Sie vorhandene Unterlagen und Verträge.

Ein spezialisierter Rechtsanwalt kann Sie bei der Abwehr von Ansprüchen kompetent unterstützen.

IPPC TikTok Abmahnung wegen „Racoon Meme Video – Pedro“ – kostenlose Ersteinschätzung

Wir bieten allen Betroffenen einer IPPC TikTok Abmahnung aufgrund der Tonaufnahme „Jaxomy x Agatino Romero x Raffaella Carrà – Pedro“ und des Videos „Racoon Meme Video“ oder einer ähnlichen Abmahnung eine kostenlose Ersteinschätzung an. Dabei zeigen wir Ihnen nicht nur Chancen und Risiken einer Verteidigung auf, sondern beantworten alle Fragen, die sich aus Ihrer individuellen Rechtslage ergeben, schnell und kompetent. Unsere Anwälte stehen Betroffenen bis 19.00 Uhr persönlich zur Verfügung und helfen Ihnen gerne weiter.