Waldorf Frommer Abmahnung

Eine Frommer Legal Abmahnung (früher Waldorf Frommer Abmahnung) ist immer ein Schock: Lesen Sie wie mit den 980,60 EUR Forderung (bei einem Film) und der Frommer Legal Unterlassungserklärung umzugehen ist.

Frommer Legal Rechtsanwälte überschreiben wie folgt ihre Frommer Legal Abmahnung: „Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung“.

Die Kanzlei Frommer Legal Rechtsanwälte vertreten große und bekannte Firmen, deren Werke in Tauschbörsen verbreitet werden. Wörtlich heißt es in einer uns vorliegenden Frommer Legal Abmahnung „Über ihren Internetanschluss wurden Inhalte unserer Mandantschaft mit Hilfe eines sog. Filesharing-Programmes (P2P-Client) unerlaubt angeboten und dabei an Dritte übertragen.“

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1) Werde ich verklagt, wenn ich mich nicht mit  Frommer Legal einige?

Seit 2018 kann die Kanzlei Frommer Legal nicht mehr alle Klageverfahren in München anhängig machen, weil mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken der fliegende Gerichtsstand weggefallen ist. Die Kanzlei Frommer Legal muss also Anschlussinhaber zumindest in der Nähe Ihre Wohnorts verklagen. In einigen Städten wie Hamburg hat die Kanzlei Frommer Legal dazu Anwälte eingestellt, die in Hamburg leben und damit die Gerichtstermine wahrnehmen. 2023 werden soweit ersichtlich die meisten Termine von selbstständigen Hamburger Anwälten wahrgenommen, welche für Frommer Legal Gerichtstermine in Hamburg wahrnehmen.   Auch wenn aktuell 2023 sicher zehntausend Abgemahnte verklagt wurden, wurden auch nicht alle verklagt. Es gibt einige Abgemahnte, bei denen die Anwaltskosten verjährt sind – einige wurden in den letzten 3 Jahren noch auch Schadensersatz verklagt, obwohl die Abmahnkosten bereits verjährt waren.

Wenn aber nicht alle verklagt werden, stellt sich die Frage nach welcher Systematik Klagen eingereicht werden. Ein nicht unbedeutender Faktor wird die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sein. Die Kanzlei Frommer Legal bzw. deren Mandanten werden Erkundigungen einholen (z.B. Schufa), ob sich eine Klage lohnt; denn wenn auch noch Reisekosten für die Klage entstehen, wird sichergestellt werden müssen, ob diese dann auch vom Abgemahnten gezahlt werden können. Es gibt aber freilich noch weitere Faktoren, insbesondere ist es nicht sicher, dass ein SGB/Bürgergeld Empfänger nicht verklagt wird, ich denke nur, dass die Chancen für diesen deutlich besser stehen.

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2) Muss ich sowieso zahlen, egal ob ich es war oder nicht?

Während einige Abgemahnte eher fatalistisch davon auszugehen, gegen „die großen Konzerne“ ohnehin keine Chance zu haben, glauben Andere jeden Unsinn, der im Internet behauptet wird (Frommer Legal seien Betrüger, die würden ohnehin nie klagen usw.) In Wahrheit haben wir mittlerweile durch die mittlerweile über ein Dutzend BGH Entscheidungen eine recht differenzierte Rechtsprechung, die durchaus Raum für Verteidigung bietet. Einen kurzen Umriss dieser Entscheidungen und die damit verbundenen Strategien mit einer Waldorf Frommer Abmahnung habe ich hier erläutert. In dem Artikel geht es zwar bei den Werken um Serien wie „Supernatural“ und „Person of Interest“, dabei handelt es sich aber freilich nur um den Aufhänger. 

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3) Ist die Ermittlung vor der Frommer Legal Abmahnung korrekt gelaufen?

Die Ermittlung der IP-Adresse, welche in der Frommer Legal Abmahnung mitgeteilt wird, erfolgt durch die Digital Forensics GmbH, diese arbeitete nach unserer Kenntnis früher faktisch exklusiv mit Waldorf Frommer und deren Mandanten zusammen. Aktuell gibt es aber Gerüchte, dass diese auch für eine andere Kanzlei und deren Rechteinhaber ermittelt. Richtig ist, dass die Ermittlung der Digital Forensics GmbH in einigen Verfahren vor dem Amtsgericht München gutachterlich geprüft wurde und im Kern als korrekt angesehen wurde. Allerdings soll ebenfalls nicht unter den Tisch gekehrt werden, dass wir in unserer langjährigen Tätigkeit (mit mehreren tausend bearbeiteten Fällen) mehrere Fälle hatten, in denen wir überzeugt sind, dass der Anschluss nicht korrekt ermittelt wurde. Ob es sich dabei dann um einen Fehler bei der Ermittlung der IP-Adresse oder beim Provider handelte ist unklar. Als Faustregel sollten Sie davon ausgehen, dass die Ermittlung korrekt ist, hier kann man tiefer nur in einem Einzelgespräch einsteigen.

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4) Was bedeutet dieser Vorwurf denn nun?

Das bedeutet, dass Frommer Legal dem Adressaten der Abmahnung vorwirft, dass über dessen Internetanschluss ein Film oder eine Serienfolge heruntergeladen und vor allem verbreitet wurden, in dem eine Tauschbörse verwandt wurde.

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5) Was ist eine Tauschbörse und wieso wird die Verbreitung vorgeworfen?

Viele Adressaten einer Abmahnung sind überrascht von dem Vorwurf und fragen im Familienverbund nach. Auf die Frage ob das in der Abmahnung genannte Werk verbreitet wurde, wird dies verneint. Diese Aussage kann sich in Nachhinein als unzutreffend darstellen.

Wer etwas herunterlädt, verbreitet diese Datei auch!

Ohne es zu wollen oder besonders zu veranlassen, wird eine Datei, die über eine Tauschbörse heruntergeladen wird, automatisiert verbreitet. Eine Tauschbörse oder auch P2P (Peer to Peer) funktioniert so, dass alle Personen, welche eine Datei herunterladen, bereits wenige Sekunden nach dem Start des Downloadvorgangs, die ersten wenigen Megabyte automatisch verbreiten. Alle Nutzer der Tauschbörse sind wie bei einer Bienenwabe fest mit den anderen Nutzern verbunden und befinden sich im Austausch miteinander. Einer der Gründe warum sich BitTorrent durchsetzte, ist, dass für jede Datei ein eigenes Netzwerk aufgebaut wird und dass eben automatisiert von Anfang an, ohne dass der Nutzer etwas besonderes tun muss – oder er es überhaupt weiß – die bereits heruntergeladenen Teile automatisch verbreitet werden.

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6) Die Streaming-Falle

Ebenfalls unabsichtlich glauben viele Abgemahnte zu Unrecht nicht einmal etwas geladen, geschweige den verbreitet zu haben: Wenn Abgemahnte auf Nachfrage oder deren Kinder empört ausführen, dass sie sicher nichts verbreitet haben, weil sie nicht einmal den Film oder die Serie heruntergeladen haben (und keine Tauschbörse nutzten). Der Unterschied zwischen Streaming und Downloads ist dergestalt, dass beim Streaming kein Programm runtergeladen werden muss, sondern das über das Internet geschieht. Die bekannteste Plattform ist Youtube. Man muss kein Programm installieren um Youtube nutzen zu können. Außerdem ist das Video nachdem man es sich bei Youtube angeschaut hat, nicht auf der eigenen Festplatte.

Das Problem ist aber, dass einige Programme, die auch in der Waldorf Frommer Abmahnung genannt sind, wie PopcornTime, Time4Popcorn, Cuevana, Zona und Isoplex so aussehen wie Streaming Programme oder neudeutsch das look and feel von Streaming Angeboten kopieren, aber eben kein Streaming sind. Wenn Sie oder ihre Kinder auch auf diese Programme hereingefallen sind, lassen Sie sich anwaltlich beraten. Sie sind nicht schutzlos.

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7) Schnelltest: Müssen Sie zahlen?

Unser Schnelltest ist die einfachste und schnellste Methode, um herauszufinden, wie Sie jetzt am besten vorgehen sollten. Probieren Sie ihn aus!

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8) Die Kanzlei Frommer Legal versendet Abmahnungen für u.a. folgende Rechteinhaber

• LEONINE Licensing GmbH (vormals Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft)
• Warner Bros. Entertainment GmbH
• Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH
• Sony Music Entertainment (Germany) GmbH
• Constantin Film Verleih GmbH
• LEONINE Distribution GmbH (vormals Universum Film GmbH) 
• Studiocanal GmbH

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9) Welche Summen fordert die Kanzlei Frommer Legal?

Im Internet finden Sie oft noch Hinweise auf ältere  Waldorf Frommer Abmahnungen, in denen ca. 956,00 EUR oder leicht höhere Summen gefordert wurden. Besonders die Anwaltskosten von 506,00 EUR haben viele Empfänger einer Waldorf Frommer Abmahnung verärgert.

Der Gesetzgeber hat mit dem am 9.10.2013 in Kraft getretenen Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken die möglichen Anwaltskosten reduziert. Der Erfolg dieses Gesetzes ist umstritten, weil etwa bei einem Film nach derzeitigem Stand die Forderungen nur um knapp 200,00 EUR gesunken sind.

Bei einem Film wird in einer Waldorf Frommer Abmahnung aktuell eine Summe von 235,80 EUR Anwaltskosten und 700,00 EUR Schadensersatz gefordert; hinzu kommen die anteilige Umsatzsteuer von 44,80 EUR. Dies ergibt eine Gesamtsumme von 980,60 EUR.

Bei einem Film sieht das dann so aus:

1. Ersatz des entstandenen Schadens:

		EUR
a.	Pauschaler Schadensersatz	700,00
b.	Ersatz der Rechtsverfolgungskosten. Außergerichtlicher Aufwendungsersatzanspruch
aa.	Gegenstandswert für den Unterlassungsanspruch	1.000,00
bb.	Gegenstandswert für den Schadensersatzanspruch	700,00
cc.	1,3 Gebühr (2300 VV RVG)	215,80
dd.	Auslagenpauschale	20,00

2. Konkrete Zahlungshöhe:

		EUR
a.	Schadensersatz	700,00
b.	Aufwendungsersatz   Umsatzsteuer	235,80   44,80
c.	Gesamtsumme	980,60

Ferner wird eine Unterlassungserklärung gefordert.

Im Laufe unserer über 10 jährigen Tätigkeit in diesem Bereich und den tausenden Gesprächen, die wir mit Frommer Legal Abgemahnten geführt haben, werden folgende Frage immer wieder gestellt:

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10) Wofür ist die Unterscheidung in der Frommer Legal Abmahnung zwischen Anwaltskosten und Schadensersatz so wichtig?

Wie bereits erörtert hat der Gesetzgeber mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken versucht allzu hohen Forderungen Einhalt zu gebieten. Daher ist die Prüfung, ob die Anwaltskosten korrekt berechnet wurden, sehr wichtig. Einige kritische Überlegungen zu der von Waldorf Frommer verwandten Berechnungsmethode von den Anwälten der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälten finden Sie hier. Letztlich möchte der Gesetzgeber, dass der Empfänger einer Waldorf  Frommer  Abmahnung weiß warum er wie viel zahlen muss und wofür. Mithin ist es eben nicht so, dass der Anschlussinhaber immer alles zahlen muss. Grundsätzlich muss derjenige, der eine Sorgfaltspflichtverletzung begeht, die Verletzung aber nicht begangen hat (Störer) nur die Anwaltskosten tragen. Dafür ist es aber wichtig, dass der Abgemahnte weiß wie hoch allein die Anwaltskosten sind. Insbesondere müssen diese in der Frommer Legal Abmahnung richtig berechnet werden, woran ich wie dargelegt immer noch zweifele. Der Täter muss hingegen Anwaltskosten und Schadensersatz zahlen. Die Differenz sind bei einem von Frommer Legal abgemahnten Film mindestens 700,00 EUR.

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11) Diese Fragen werden in einer Waldorf Frommer Abmahnung gestellt und beantwortet:

11.1) Warum schreiben wir sie an?

An dieser Stelle wird ausgeführt, welcher/e/s Film, Album, Hörbuch/Serienfolge von der Digital Forensics GmbH GmbH überwacht wird  und dann wird in der  Frommer Legal Abmahnung mitgeteilt unter welcher IP-Adresse welches Werk von wann bis wann ermittelt wurde.

11.2) Wie kommen wir auf Sie?

In der Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal wird dann erläutert, dass der Name und die Adresse des Abgemahnten von dessen Provider aufgrund eines gerichtlichen Beschlusses ermittelt wurde. Auch dass – was korrekt ist – der Abgemahnte nicht an dem Verfahren beteiligt wurde – weil es in dem Verfahren eben darum ging, ob die von der Digital Forensics GmbH ermittelte IP-Adresse aufgelöst werden darf. Wenn das Gericht dies entschieden hat, wird in dem Gerichtsbeschluss der Provider verurteilt die IP-Adresse einer Person samt Adresse zuzuordnen.

Das Absurde dabei ist aber, dass Abgemahnte keine Möglichkeit haben, diese Auskunft des Providers zu prüfen, denn nach der Auskunft werden vom Provider alle Daten gelöscht. Wenn Sie zu diesem Punkt Fragen haben, wenden Sie sich gern an einen unserer Anwälte oder an RA Dr. Wachs persönlich.

11.3) Welche Ansprüche macht unsere Mandantschaft geltend?

Im Anschluss wird dann in der Frommer Legal Abmahnung die Verpflichtung zur Abgabe der Unterlassungserklärung, zum Ersatz des Schadens (700,00 EUR) und zum Ersatz der Rechtsverfolgungskosten (235,80 EUR) plus anteilige Ust 44,80 EUR konkretisiert.

Bei Serien Folgen wie „How I met your mother“, „Simpsons„, „Family Guy“ und „The Big Bang Theory„sind die Kosten geringer (Schadensersatz 150,00 EUR pro Folge, bei längeren Folgen wie „Sons of Anarchy„, „The Flash“ oder „Homeland“ werden höhere Summen pro Folge gefordert. Dies kann hier nachgelesen werden.

 

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12) Exkurs:  Frommer Legal Klage nach Abmahnung und Mahnbescheid

Auch 2023  ist weiter auffällig, dass die Frommer Legal Abmahnung längere Zeit ohne Konsequenzen bleibt und sich die Rechtsanwälte oftmals knapp zwei Jahre Zeit lassen. Die aktuellen Mahnbescheide werden - soweit ersichtlich - nach knapp 2 Jahren verschickt. Es wird also nicht mehr die Verjährung der Abmahnkosten komplett ausgeschöpft, wie das im Zeitraum von 2016-2018 oftmals der Fall war.

Zumindest müssen Abgemahnte nicht mehr nach München reisen, um dort verklagt zu werden, weil der fliegende Gerichtsstand abgeschafft wurde. Ein Gerichtsverfahren ist dennoch oftmals unglücklich, weil es in vielen Fällen auf einen Vergleich hinausläuft, der teurer ist als eine außergerichtliche  Einigung mit der Kanzlei Frommer Legal. Dies muss aber nicht immer so sein, im Rahmen der Vielzahl der von uns vor verschiedensten Amts- und Landgerichten gewonnenen Gerichtsverfahren konnten wir unlängst auch die Kanzlei Waldorf Frommer zu einer Klagerücknahmen bewegen.

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13) Häufige Fragen aus unserer Beratung zur Frommer Legal Abmahnung

13.1) Abmahnung Ignorieren?

Oft werden wir in der Beratung gefragt, ob die Frommer Legal Abmahnung ignoriert werden soll. Unsere klare Antwort ist dazu: Nein. Auch wenn viele Abgemahnte einen Nachbarn oder Bekannten kannten, bei dem „auch nichts passiert ist“, ist schwer abzusehen, was daran dran ist! Zum einen ist nicht klar, ob der Nachbar oder Bekannte eine Waldorf Frommer Abmahnung bekam oder ob nicht etwa eine andere Kanzlei aktiv war, die ohnehin viel weniger nachsetzen. Ein weiteres Problem ist, dass es auch bei aktuellen Frommer Legal Abmahnungen oft erst nach 2 Jahren mit Mahnbescheid wirklich ernst wird. Wer also ein Jahr nach einer Frommer Legal Abmahnung nichts mehr von der Sache gehört hat, kann nicht von einer Erledigung ausgehen.

13.2) Anspruch auf Schadenersatz

Welche Summen als Schadensersatz angemessen sind, ist eine immer wieder gestellte Frage nach einer Frommer Legal Abmahnung. Gerade wenn in den anliegenden Ermittlungsdatensätzen nur kurze Verbindungen mitgeteilt wurden (2-7 Minuten oder kürzer) fragen uns Adressaten einer Waldorf Frommer Abmahnung ob die Schadensersatzsummen von 700,00 EUR für einen Film oder 450 EUR für eine Serienfolge angemessen sind. Tendenziell lässt sich sagen, dass die Gerichte gerade in den letzten 2-3 Jahren im Wesentlichen solche Summen als Schadensersatz durchwinkten, wer sich dagegen also wehren möchte, sollte sich anwaltlich beraten lassen. Es bedarf hier guter Argumente und einer engen Argumentation am Fall um die Gerichte hier zu überzeugen, dass solche Summen eben nicht angemessen sind.

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13.3) Ermittlung der IP Adresse und Auskunft durch Provider

Frommer Legal gelangen an die IP-Adresse durch ein spezialisiertes Unternehmen. Der Provider muss dann auf richterlichen Beschluss – dieser Beschluss nach § 101 Abs. 9 UrhG ist der Abmahnung beigefügt - diese IP- Adresse dem Klarnamen zuordnen. Da gibt es keine rechtsstaatlichen Bedenken.

13.4) Vorbeugende Unterlassungserklärung abgeben?

Vorbeugende Unterlassungserklärungen sind ein Relikt aus Zeiten, in denen viel Sampler abgemahnt wurden und generell viele Abmahnungen verschickt wurden. Ohnehin kann die vorbeugende Unterlassungserklärung nur die Abmahnkosten nicht aber den Schadensersatz abwehren. Die Kanzlei Frommer Legal fordert aber seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken nur noch Anwaltskosten von ca. 235,80 EUR. Der Löwenteil der Forderung ist der Schadensersatz. Es gibt Fälle, in denen vorbeugenden Unterlassungserklärung weiterhin sinnvoll sind, in den meisten Fällen ist es aber eher ein Zubrot für geschäftstüchtige Anwälte.

13.5) Abmahnung von Frommer Legal nicht erhalten da kein Einschreiben

Die Diskussion, ob die Frommer Legal Abmahnung zugegangen sein muss, hatte durch einige von uns erstrittene Entscheidungen 2018 noch einmal Auftrieb bekommen. Nachdem aber relativ schnell nach einer Frommer Legal Abmahnung ein zweites „Erinnerungsschreiben“ folgt, kommt es darauf in der Praxis nicht an.

13.6) Die berühmte modifizierte Unterlassungserklärung (mod UE)

Die mod UE ist nur eine abgeänderte Unterlassungserklärung mit welcher der Unterlassungsanspruch erfüllt werden soll. Der alte Schlachtruf „mod UE und sonst nix“ aus Foren ist durch die Vielzahl der Gerichtsverfahren schon sehr viel leiser geworden. Durch die Bank werden seit 2014 sehr viele Verfahren vor Gericht geführt. Es gibt zwar immer noch eine Chance nicht verklagt zu werden. Diese ist aber schon lange nicht mehr vergleichbar mit den Chancen aus 2010 etwa. Damals war eine Klage noch etwas besonderes, heute ist an den meisten Gerichten eine Filesharing Klage „business as usual“.

13.7) Kann man die Unterlassungserklärung selbst formulieren?

Das wahrscheinlich nicht, allenfalls kann man versuchen sich an Vorlagen aus dem Internet zu orientieren, nachdem diese aber regelmäßig nicht gut gepflegt werden und oft nicht die für den Abgemahnten beste Formulierung enthalten – schließlich müssen Vorlagen möglichst auf alle Fälle passen und sind daher nicht vernünftig individualisiert.  Auch gibt es keinerlei Beratung wie nach der Abgabe einer sog. mod UE zu verfahren ist. Aus diesen Gründen ist es ratsam eine mod UE nach einer Frommer Legal Abmahnung nicht selbst zu formulieren.

13.8) Rechtsschutzversicherung und Filesharing

Wer eine Frommer Legal Abmahnung erhalten hat und auf seine Rechtsschutzversicherung hofft, wird oft enttäuscht. Urheberrecht ist in den Versicherungsbedingungen praktisch immer ausgeschlossen. Manchmal beteiligen sich Rechtsschutzversicherungen auf Kulanz an einer Beratung. Als wir 2007 die ersten Abmahnungen wegen Filesharing bearbeiteten, haben manchmal Haftpflichtversicherungen Teile der Regulierung übernommen. Dies geschah aber dann auch auf Kulanz.

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14) Warum ist es sinnvoll für Frommer Legal Abgemahnte sich an die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte zu wenden?

Im Internet wird Adressaten einer Frommer Legal Abmahnung viel versprochen, aber nicht alles – was noch am Telefon gut klingt – funktioniert auch. Die Anwälte der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte können bei der Frommer Legal Abmahnung außergerichtlich und – wenn es nötig ist – auch gerichtlich unterstützen. Außerdem…

1. beraten wir seit 15 Jahren Mandanten, aus ganz Deutschland, die von Frommer Legal abgemahnt wurden;
2. haben wir als eine der ersten Kanzleien im Filesharing bereits vor Jahren eine kurze kostenlose Ersteinschätzung angeboten;
3. sind wir persönlich u.a. vor den Amtsgerichten in Hamburg, Köln, Leipzig und München in hunderten Filesharing Verfahren aufgetreten;
4. kennen wir die Summen, welche die Kanzlei  Frommer Legal außergerichtlich akzeptiert und geben nicht bereits beim ersten Vergleichsvorschlag auf.

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