Sportfreunde Stiller Rasch Abmahnung für Universal Music GmbH

Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg mahnen derzeit vermehrt ab, insbesondere das Album der Sportfreunde Stiller „MTV unplugged in New York“ wurde in den letzten Monaten offenbar verstärkt überwacht. Im Rahmen dieser Abmahnungen wurde mir heute mehrfach folgende Frage gestellt: Ist es sinnvoll, die Unterlassungserklärung so für die Universal Music abzugeben, dass damit alle beabsichtigten oder unbeabsichtigten Vergehen aus der Vergangenheit bis zum heutigen Tage abgegolten sind?

Ich bin da sehr skeptisch. Streng genommen bedeutet das nämlich, dass die Unerlassungserklärung im Wesentlichen so abgegeben wird, wie Rasch sie fordert. Dies hat den großen Nachteil, dass die Unterlassungserklärung, die 30 Jahre wirkt, damit zu einem nicht unerheblichen Insolvenzrisiko wird. Im Klartext bedeutet das, wird gegen die Unterlassungerklärung für die Universal Music in den nächsten 30 Jahren verstoßen, indem irgendein Lied aus deren Repertoire in Tauschbörsen landet (etwa durch die eigenen Kinder in den nächsten 10 Jahren), die Vertragsstrafe von mehreren tausend EURO pro Lied fällig wird.

Ich habe daher starke Bauchschmerzen. Wer kann die technische Entwicklung der nächsten 10 Jahre schon vorhersehen. Es gibt sicher einige Power-Sauger, bei denen nach eingehender Besprechung dies angeraten werden kann, aber für die große Masse scheint mir das völlig unverhältnismäßig. Daher rate ich – vorbehaltlich einer Prüfung im Einzelfall – eher zu einer engen Unterlassungserklärung.

Die fortgeschrittenen Leser werden es bereits bemerkt haben, es geht um die alte Diskussion, ob die Unterlassungserklärung „eng“ oder „weit“ abgegeben werden soll. Ich bleibe insoweit bei meiner Meinung. Die Unterlassungserklärung muss so eng wie möglich – Vertragsstrafengefahr – und so weit wie nötig – Schutz vor weiteren Abmahnungen – formuliert werden.

Für Fragen zu dem Thema stehe ich gern im Rahmen meiner kurzen kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung zur Verfügung.

Ihr

Dr. Alexander Wachs