Vergleich der TikTok und Instagram Abmahnung von IPPC und Frommer Legal– Ein Blick auf aktuelle Fälle

TikTok und Instagram Abmahnung erhalten was tun? Aktuell können Sie eine Abmahnung wegen Social Media Nutzung auf Tik Tok oder Instagram erhalten. Als Kanzlei mit Schwerpunkt Urheberecht sind Filesharing-Fälle von Frommer Legal häufig anzutreffen. Kürzlich haben wir jedoch vermehrt mit Abmahnungen wegen Social Media zu tun: Eine TikTok Abmahnung der Berliner IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH sowie eine Instagram Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal. Heute ziehen einen Vergleich dieser beiden Abmahnungen: Dabei betrachten wir die Ansätze beider Kanzleien, die Inhalte, die finanziellen Aspekte sowie deren Begründungen. Beide Kanzleien verfolgen im Wesentlichen das gleiche Ziel, setzen dabei jedoch unterschiedliche Schwerpunkte.

In der uns vorliegenden TikTok und Instagram Abmahnung geht es um sogenannte Leistungsschutzrechte. Dabei handelt es sich um spezielle Schutzrechte für ausübende Künstler sowie Tonträgerhersteller; sie sichern deren wirtschaftliche Verwertung unabhängig vom eigentlichen Urheberrecht.

Fall 1: IPPC – TikTok-Abmahnung für Racoon-Meme-Video

Die Berliner IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat sich auf Urheberrechtsverletzungen und geistiges Eigentum spezialisiert; seit 2023 stehen TikTok-Abmahnungen bei ihr im Fokus. Im aktuellen Fall einer TikTok Abmahnung wurde die Kanzlei von der B1 Recordings GmbH beauftragt, wegen Urheberrechtsverletzungen im gewerblichen Kontext vorzugehen. Die Abmahnung betrifft die unautorisierte Nutzung der Tonaufnahme Jaxomy x Agatino Romero x Raffaella Carrà – Pedro sowie des Racoon Meme Videos auf TikTok – der Song konnte sich in den Charts platzieren.

Ziele von IPPC LAW

Das Ziel der Kanzlei ist es, die Rechte ihrer Mandanten zu schützen und sicherzustellen, dass Inhalte nicht ohne entsprechende Genehmigung gewerblich genutzt werden. Dies ist besonders relevant, da soziale Netzwerke in der Regel nur für den privaten Gebrauch Rechte an Bild und Text einräumen. Für TikTok-Nutzer bedeutet dies, dass sie sich intensiver mit den rechtlichen Grundlagen der Plattform auseinandersetzen sollten, insbesondere wenn sie Musik oder andere geschützte Inhalte für ihr Unternehmen verwenden möchten.

Die TikTok Abmahnung verdeutlicht damit die Notwendigkeit, rechtliche Risiken zu erkennen und gegebenenfalls rechtzeitig juristischen Rat einzuholen, um Kosten und Probleme zu vermeiden.

Forderungen von IPPC

Die TikTok Abmahnung beinhaltet mehrere Forderungen, darunter die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Auskunft über die Dauer der rechtswidrigen Nutzung und die damit erzielten Umsätze. Die Forderung nach einer Unterlassungserklärung ist rechtlich gerechtfertigt, da sie dazu dient, zukünftige Verstöße zu verhindern. Allerdings sollte eine solche Erklärung nur nach umfassender rechtlicher Beratung abgegeben werden, da sie einen dauerhaft gültigen Vertrag darstellt und nicht einfach widerrufen werden kann.

Kosten von IPPC

Die finanziellen Forderungen bei der TikTok Abmahnung orientieren sich an den Prinzipien der Lizenzanalogie und können zwischen 2.000,00 und 10.000,00 Euro liegen, abhängig von Art und Dauer der Nutzung. Die Anwaltskosten basieren in einem uns vorliegenden Fall auf einem Streitwert von 65.000 Euro; daraus ergeben sich Gebühren von 1.804,90 Euro netto inklusive einer Pauschale für Post- und Telekommunikationskosten zuzüglich Umsatzsteuer. Der Streitwert beeinflusst zwar die Berechnung der Anwaltskosten, muss jedoch nicht bezahlt werden.

In dem vorliegenden Fall wird ein Gesamtbetrag von 8.796,58 Euro gefordert, bestehend aus 6.500 Euro Schadensersatz und den genannten Anwaltskosten. Die Platzierung des Songs in den Charts spielt bei der hohen Schadensersatzforderung sicherlich auch eine Rolle.

Begründung der Kosten von IPPC

IPPC LAW argumentiert in der TikTok Abmahnung, dass die unlizenzierte Nutzung von Ton- und Videoaufnahmen die Rechteinhaber verletzt und deren wirtschaftliche Interessen schädigt. Die Kanzlei verweist auf die geltende Rechtslage sowie ihre eigene Lizenzpraxis, die 10.000,00 Euro für eine einmonatige Nutzung der Tonaufnahme ansetzt. Im konkreten Fall wird dann aber weniger Schadensersatz gefordert.

Fall 2: Frommer Legal – Instagram-Abmahnung wegen Tonaufnahmen

Die Münchner Kanzlei Frommer Legal hat ebenfalls begonnen, mutmaßlich mehrere Abmahnungen wegen der Nutzung von Musikaufnahmen auf Instagram zu versenden; die  uns vorliegende Instagram Abmahnung richtet sich an gewerbliche Nutzer, die Musik in ihren Werbevideos verwenden, um ihre Dienstleistungen zu bewerben – ohne über die entsprechenden Rechte zu verfügen.

Ein aktueller Fall betrifft ein Unternehmen, das ein Werbevideo mit der Tonaufnahme Ninetoes – Finder veröffentlicht hat. Der Song Finder war bereits 2013 ein Sommerhit und gilt in der House- und Technoszene als einer der bekanntesten Songs.

Ziele von Frommer Legal

Auch Frommer Legal ahndet Verstöße gegen Leistungsschutzrechte. Die Bedeutung dieser Rechte ist entscheidend; Frommer Legal vertritt in der Instagram Abmahnung einen renommierten DJ und Musikproduzenten aus der Techno- und House-Szene, welcher exklusive Rechte an Ninetoes – Finder innehält und rechtliche Schritte gegen unrechtmäßige Nutzungen einleiten kann. Dies umfasst Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz- sowie Aufwendungsersatzansprüche.

Dabei geht es nicht um Rechte, die von der GEMA verwaltet werden. Während die GEMA für die Wahrnehmung der Urheberrechte von Komponisten zuständig ist, kümmert sich GVL um die Leistungsschutzrechte ausübender Künstler sowie Tonträgerhersteller.

Allenfalls könnten Verwertungsgesellschaften wie die GVL zur Verwaltung von Rechten hier Rechte innehaben; Frommer Legal betont jedoch ausdrücklich, dass solche Verträge nicht kommerzielle Nutzungen auf Social-Media-Plattformen abdecken.

Für gewerbliche Instagram-Nutzer heißt das, auch bei Nutzung von Musik, welche Instagram privaten Nutzern zur Verfügung stellt, diese Lizenz nicht gewerbliche Zwecke umfasst; daher sollten alle erforderlichen Rechte eingeholt werden, um eine Instagram Abmahnung zu vermeiden.

Forderungen von Frommer Legal

Die Kanzlei fordert in der Instagram Abmahnung die sofortige Beendigung der Nutzung der Tonaufnahme und betont dabei: Eine bloße Entfernung reiche nicht aus; eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sei hier erforderlich zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr. Ob diese Forderung gerechtfertigt ist, hängt davon ab, ob tatsächlich gegen die Rechte des Leistungsschutzberechtigen verstoßen wurde; sollte dies zutreffen wäre es ratsam, sich zur Unterlassung zu verpflichten. Dabei muss aber darauf geachtet werden, dass nicht danach weiter gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird. Es drohen sonst Strafen von mehreren tausend Euros.

Kosten von Frommer Legal

Hier wird zwischen dem Gegenstandswert des Unterlassungsanspruchs (10.000,00 Euro) und dem Schadensersatzanspruch (11.500,00 Euro) unterschieden; in diesem Fall bietet Frommer Legal eine Einigung über einen Schadensersatz von 1.500,00 Euro an, die Rechtsverfolgungskosten liegen hier bei 885,80 Euro.

Insgesamt beläuft sich die geforderte Summe der Frommer Legal Instagram Abmahnung auf 2.554,10 Euro; diese Forderungen liegen aus unserer Sicht an der oberen Grenze der Angemessenheit.

Begründung von Frommer Legal

Frommer Legal argumentiert, dass die unautorisierte Nutzung von Musik nicht nur gegen das Urheberrecht verstoße, sondern auch den wirtschaftlichen Wert dieser Werke beeinträchtige.

Fazit einer TikTok und Instagram Abmahnung von IPPC oder Frommer Legal

Der Vergleich zwischen IPPC LAW und Frommer Legal zeigt in der Sache sind die Abmahnungen sehr ähnlich: Beide Kanzleien gehen aktiv gegen unautorisierte Nutzungen urheberrechtlich geschützter Inhalte auf Social-Media-Plattformen vor; beide stützen die Abmahnung  auf Leistungsschutzrechte zur Begründung ihrer Forderungen. Beide Kanzleien fordern neben einem hohen Schadensersatz die Beendigung der Nutzung der Tonaufnahmen, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Frommer Legal begründet die Rechtslage dabei aber deutlich detaillierter und nachvollziehbarer und geht auf einige Einwände im Vorfeld ein (GEMA und GVL).

Unsere Empfehlungen für Betroffene einer TikTok und Instagram Abmahnung

Beide Abmahnungen sind ernst zu nehmen! Konsultieren Sie einen spezialisierten Rechtsanwalt zum Schutz Ihrer Interessen und zur Vermeidung überhöhter Kosten! Wenn Sie eine TikTok und Instagram Abmahnung erhalten haben–von IPPC LAW oder Frommer Legal–, beachten Sie also folgende Schritte:

• Abmahnung ernst nehmen: Ignorieren Sie diese niemals! Sie stellt eine ernsthafte rechtliche Angelegenheit dar.
• Anwalt konsultieren: Bevor Sie eine Unterlassungserklärung abgeben oder zahlen sollten Sie sich beraten lassen.
• Nicht voreilig handeln: Zahlen Sie nicht ohne weiteres den geforderten Betrag! Nehmen Sie keinen direkten Kontakt zur abmahnenden Kanzlei auf.

TikTok und Instagram Abmahnung – Kostenlose Ersteinschätzung

Die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte bietet allen Betroffenen einer IPPC TikTok-Abmahnung oder einer Frommer-Legal Instagram Abmahnung eine kostenlose Ersteinschätzung an! Wir zeigen Anschlussinhabern Chancen sowie Risiken einer Verteidigung auf! Unsere Anwälte stehen bis 19 Uhr persönlich zur Verfügung!