LG Köln vom 11. Mai 2011 AZ 28 O 763/10 – Unterlassungserklärung
Das LG Köln hat sich am 11. Mai 2011 AZ 28 O 763/10 mal wieder – auch – mit der Fassung und Weite einer die Wiederholungsgefahr ausräumenden Unterlassungserklärung auseinandergesetzt. Der Abgemahnte wurde unter anderem auf Unterlassungserklärung verklagt, trug aber im gerichtlichen Verfahren vor,...