Die Entscheidung des AG Frankfurt vom 29.1.2010 – 31 C 1078/09 – 78 zu Tauschbörsennutzungen wurde so positiv aufgenommen wie selten ein Urteil zuvor in den letzen Monaten. Nach Durchsicht des Urteils bin ich ein wenig skeptisch, ob das im Ergebnis wichtige Urteil möglicherweise angreifbar...
Der geschätzte Kollege Solmecke hat das viel erwartete Urteil des LG Köln (AZ 28 O 241/09) vom 27. Januar 2010 veröffentlicht. Der Abgemahnte musste im Ergebnis knapp 2.200,00 EUR und ca. 40 % der Kosten des Rechtsstreits tragen. Grundsätzlich hat das Gericht die Störerhaftung bejaht....
Die Kanzlei Rasch hatte in jüngster Zeit 3 Verfahren in Köln geführt. Zuerst erging ein Urteil des Oberlandesgerichts, in dem nach reduziertem Streitwert die Anwaltskosten reduziert wurden. Nun berichtet der geschätzte Kollege Solmecke von zwei Verfahren vor dem Landgericht Köln Az. 28 O 241...
Vor einigen Tagen rief mich ein verzweifelter Mann an, seiner Frau würde vorgeworfen 6 Rechtsverletzungen begangen zu haben. Die Nerven lagen natürlich blank. Zunächst wandte sich der Mann an die Polizei. Die sagte, er solle dies ignorieren, da komme nichts. Dann wandte er sich an den...
DigiProtect lässt auch behauptete Rechtsverletzungen an Liedern der Schlagergruppe Amigos abmahnen. Ein wenig überraschend finde ich es, dass auch Schlagermusik im Internet heruntergeladen wird. Zwar leuchtet es ein, dass Party Klassiker und Karnevals Klassiker im Internet von jüngeren Musikfreunden...
Die Constantin Film lässt nun durch die Kanzlei Waldorf auch nicht in Deutschland produzierte Filme wie „Red Cliff“ und „Milk“ abmahnen. An dieser Stelle soll auf die Rechtsgrundlage der Abmahnungen nicht weiter eingegangen werden, interessant ist es aber, die Entwicklung zu beobachten....
Die Kanzlei Waldorf mahnt immer noch für die Constantin Film Verleih den Film „Horst Schlämmer, Isch kandidiere!“ ab. Der Film ist immerhin bereits im August 2008 in die Kinos gekommen. Oft werde ich von Mandanten gefragt, wie lange Filme denn abgemahnt werden dürfen. Dazu ist folgendes...
Die Kanzlei U+C mahnt wieder für DigiProtect Erotik-Werke in Internettauschbörsen ab. Dabei sollte eine Diskussion, die auch schon in Foren (vgl. Nutzer Hadron) angedacht wurde, wieder aufgegriffen werden. Welche Rechte kann DigiProtect bei Erotik-Werken geltend machen? Bzw. sind auch...