Auf dieser Seite findet eher selten die Grundrechts- und Zensurkeule Verwendung, die Abmahnung welche durch eine Kanzlei im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundesministerium des Innern versandt wird, weil eine interne Stellungnahme des BMI veröffentlicht wurde,...
Die Überschrift sagt schon alles, wir bekommen in der Woche 1-2 Anfragen wegen Terminsvertretungen. Das ist erfreulich, manchmal 1-3 Tage vor dem Termin das ist üblich, jede Anwaltskanzlei braucht mal sehr kurzfristig einen Terminsvertreter. Das bedeutet für uns aber immer erst einmal...
Mal wieder eine „Abmahnungswelle“ wegen der Verletzung des Markenrechts, diesmal mit „Geschmäckle“. Wie heise berichtet versendet die Kanzlei Leitmann & Braun-Noviello im Auftrag des Autoflirt e.V. Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „Autoflirt“. Das geforderte Anwalthonorar soll über...
Wenn Sie in jüngerer Zeit eine Abmahnung durch .rka erhalten haben, dann sollte der folgende Beitrag für Sie von Bedeutung sein. Das Spiel Dead Island ist rein exemplarisch genannt.
2013 hatte die Kanzlei rka eine Vielzahl von Abmahnungen an Haushalte versandt, über deren...
[Hamburg, Januar 2014]
Ich hatte bereits berichtet, dass die ersten Kanzleien nun anfangen zwei Unterlassungserklärungen beizulegen – nach meiner Kenntnis war die Prisoners Abmahnung von Schutt, Waetke der erste Fall. Zuvor wurde gar keine Unterlassungserklärung beigelegt. Diese Entwicklung ist...
Alle paar Monate werden Filme abgemahnt solange diese noch im Kino laufen, oder gerade erst im Kino liefen. Dann wurden diese Filme meistens im Kino abgefilmt. Wer einen solchen „Screener“ samt blechernden Ton, Hustern im Hintergrund und wackelndem Bild und den Aufforderungen der anderen Kino...
Nachdem es (ein wenig polemisierend) nur eine begrentze Anzahl von Werken in Tauschbörsen aber eine große Anzahl von Rechteinhabern gibt, die sich gegen Tauschbörsenverletzungen zur Wehr setzen wollen, gibt es immer wieder auch Doppelabmahnungen für bestimmte Werke.
Während die BGH Morpheus Entscheidung noch überraschte hat der BGH mit der BearShare Entscheidung vom 8. Januar 2014 – I ZR 169/12 die bisherige Tradition der Vermeidung einer Gefährungshaftung für Internetanschlussinhaber fortgesetzt. Jeglichen Versuchen die Störerhaftung als...