Die Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind auf einem neuen Höchststand angekommen. Wer heutzutage noch in Tauschbörsen wie bearshare oder emule unterwegs ist und Musik oder Erotik-Filme dort herunterlädt, bekommt über kurz oder lang teure Post vom Anwalt. Es steht außer Frage, dass...
Was ist den nun wirklich dran an der Urheberrechtsnovelle? Zwei Punkte geistern derzeit durch die Diskussion: Die Deckelung der Abmahngebühren auf 100,00 Euro und der Auskunftsanspruch an den Provider.
1.Die Deckelung auf 100 Euro (Bushido Deckelung)
Nach § 97a UrhG-E soll in einfach gelagerten...
Das LG Saarbrücken (Az.: 5 (3) Qs 349/07) hat in einem Beschluss v. 28.1.2008 entschieden, dass den Auskunftsbegehren der Musik-/ Porno-/ Computerspiel-Industrie nicht nachgekommen werden muss. Diese Entscheidung liegt auf der jüngeren Linie der Justiz, den Massenabmahnungen entgegenzutreten....
Der Kollege Dr. Großkopf berichtete kürzlich in einer Pressemitteilung über einen interessanten Erfolg vor dem Landgericht Hamburg (308 o 76/07). Die Entscheidung liegt seit Anfang letzter Woche im Volltext vor. In dieser Entscheidung wies das LG Hamburg eine Klage der Rechtsvertreter der...
Am 12.2.2008 wurde im ZDF die Sendung Frontal21 http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/1/0,1872,1001633,00.html?dr=1 mit dem Thema „Teure Töne aus dem Internet“ ausgestrahlt. Für diesen Beitrag wurde ich am Samstag den 9.2.2008 interviewt. Dieses Interview wurde in dem gesendeten Beitrag leider nicht...
Nach einigen Fehlschlägen (vgl. die vorherigen Einträge) meldet sich die Kanzlei Rasch zurück. Flankiert von einer Berichterstattung auf Chip.de (http://www.chip.de/artikel/CHIP-Report-Jagd-auf-Raubkopierer-und-Musikpiraten_30215269.html), wird der Druck auf die Eltern der „Musik-Piraten“ massiv...
Das LG München hat in einer sehr lesenswerten Entscheidung ( Az. 7 O 2827/07) vom 4.10.2007 ausgeführt, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiter nicht rund um die Uhr überwachen müssen. Der Entscheidung lag der Sachverhalt zu Grunde, dass ein Radiosender als Anschlussinhaber von der Kanzlei Rasch...
Pressemitteilung der Kanzlei Dr. Alexander Wachs. Dieser Text kann kostenfrei verwandt werden.
Die Abmahnmaschinerie der Musikindustrie ist durch zwei Urteile aus dem Dezember 2007 in Schieflage geraten. Ein Urteil erging durch das Amtsgericht Altona ( Az 316 C 127/07). In diesem Urteil,...