Wer über den Begriff „unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke“ auf diese Seite gelangt, wird aller Wahrscheinlichkeit nach eine Abmahnung von der Kanzlei Negele Zimmel Kremer Greuter erhalten haben. Es ist im Moment sehr auffällig, dass die Kanzlei Negele pp offenbar eine...
Neuerdings mahnt nun auch der Rechtsanwalt Marko Schiek für die Purzel Video GmbH ab. Gegen diese Abmahnung lässt sich Einiges vortragen, so wird ein zweifellos völlig überhöhter Betrag von 1.228,60 EUR gefordert. Auch wird die Geldempfangsvollmacht für die Purzel Video GmbH nicht anwaltlich...
Am 18. März 2010 war die Verhandlung des BGH zur Frage, ob und wenn ja wie ein W-lan gesichert sein muß. Leider konnte ich selber die Verhandlung nicht besuchen, nach Gesprächen mit Kollegen, die das Glück hatten vor Ort zu sein, hat sich Folgendes ergeben:
1. Der I. Zivilsenat scheint sich...
Heute Nachmittag hatte ich ein Déjà-vu. Zuerst bekam ich eine Anruf, in dem mir ein abgemahnter Verbraucher erzählte die Kanzlei Waldorf werfe Ihm vor den Film „Zeiten ändern Dich“ des Künstlers Bushido heruntergeladen zu haben. In der Sache war dies vorherzusehen, geltend gemacht werden die...
In der aktuellen PC Games Hardware 4/10 weist die Redaktion im Vorwort darauf hin, dass kurz vor Veröffentlichung der aktuellen Ausgabe bereits eine unerlaubte Vervielfältigung des Heftes in den Tauschbörsen zu finden ist. Dies ist für ein Magazin, das nur eine begrentzte Käuferschicht...
Das AG Halle hat mit Urteil v. 24.11.2009, Az.: 95 C 3258/09 einen Anschlussinhaber verurteilt 305,50 EUR zu zahlen.
Dieser Betrag setzte sich zusammen aus 1,3 Geschäftsgebühr Nr. 2300 VV RVG Wert 1200€ (110,50 €); Auslagenpauschale in Höhe von 20,00 €, Kosten Durchführung...
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern ein wichtiges Urteil verkündet, in welchem der Vorratsdatenspeicherung eine Absage erteilt wurde. Die Vorratsdatenspeicherung bezweckte eine verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsdaten. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits zuvor...
Gerade im Zusammenhang mit Abmahnungen wegen Tauschbörsen wird sehr stark diskutiert, ob der Abgemahnte von der sog. 100,00 EUR Deckelung profitiert. Wenn dem so wären dürften die Anwaltskosten bei einer Abmahnung nur 100,00 EUR betragen. Derzeit ist bei den Gerichten ein Trend erkennbar,...