Der BGH I ZR 121/08 hat in seiner Entscheidung vom 12. Mai 2010 zur Rechtsnatur von IP-Adressen ausgeführt, dass „die IP-Adressen von Anschlussinhabern als Bestandsdaten“ einzuordnen seien.
Damit wurde einerseits ein Rechtsstreit geklärt, nämlich, ob die Anfrage von Staatsanwaltschaften bei...
Das Amtsgericht Wildeshausen hat 4 C 497/09 vom 11.3.2010 (noch nicht rechtskräftig) in einer durch die Kanzlei Dr. Wachs erstrittenen Entscheidung entschieden, dass der Streitwert wegen des Zur Verfügung Stellen eines Albums in Tauschbörsen zumindest wenn dies nur über einen kurzen Zeitraum...
Heute wurde der Volltext des Urteils des Bundesgerichtshofs AZ I ZR 121/08 vom 12. Mai 2010 – Sommer unseres Lebens zum Thema Tauschbörsenabmahnungen veröffentlicht. Im Ergebnis ist das Urteil eine große Enttäuschung. Zunächst möchte ich jedoch erst einmal die Grundrichtung herausarbeiten:
Wer eine Abmahnung wegen des Vorwurfs Werke in Tauschbörsen veröffentlicht zu haben bekommen hat, fragt sich regelmäßig, woher die abmahnende Kanzlei die Adresse bekommen hat.
Hier gilt Folgendes: Während früher über eine Strafanzeige und folgende Akteneinsicht der Rechteinhaber und damit die...
Es werden offenbar vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen der Band Luxuslärm (aktuelles Album: So laut ich kann) abgemahnt Ich schreibe deswegen vermeintlich, weil ich hier eine anonyme Email bekommen habe, in der mir eben dies mitgeteilt wurde. Nun bekomme ich sehr viele Emails...
Heute habe ich zwei Emails von Mandanten bekommen, einer wurde von Kornmeier und Partner wegen eines Liedes von Ida Corr abgemahnt, und ein anderer erhielt eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf. Das Interessante war, dass beide Mandanten versicherten, kein W-lan zu haben und auch alleine zu...
Die Anwaltskanzlei U+C Rechtsanwälte versendet wieder aktuelle Abmahnungen für die MMV Multi Media Verlag GmbH. In den Abmahnungen geht es darum, dass den Adressaten vorgeworfen wird, entweder selbst einen Erotik-Film während des Herunterladens verbreitet zu haben, oder nicht verhindert zu...
Ein immer wiederkehrendes Thema ist die Frage, ob vor allem die Rechteinhaber abmahnen, deren Filme sich nicht gut verkaufen. Besonders hitizg wird die Diskussion, wenn es um Werke geht, die aus erotischen Nischenbereichen kommen. So gibt es etwa sehr hochpreisige und sehr aufwendig...